Grundgesetzliches: Meinungsfreiheit - Urania - Kleistsaal - Berlin

Die beliebte Veranstaltungsreihe nimmt noch einmal die Meinungsfreiheit in den Blick. Der Staatsrechtler Alexander Thiele und Ronen Steinke, Jurist und Leitender SZ-Redakteur, diskutieren die aktuellen Grenzen der freien Meinungsäußerung auch und gerade im digitalen Raum. Noch nie gab es in der Bundesrepublik so viele und so strenge Gesetze zur Regulierung und Einschränkung der Meinungsfreiheit wie heute. In den vergangenen zehn Jahren ist eine Vielzahl neuer Paragrafen hinzugekommen, um bestimmte Äußerungen zu verbieten. Der Staat definiert etliche Sätze als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar unter die Meinungsfreiheit fielen. Ronen Steinke und Alexander Thiele diskutieren, wo neuerdings die Grenzen der Meinungsfreiheit verlaufen. Schaden regulatorische Eingriffe am Ende mehr als sie nützen? Gerade in der gegenwärtigen volatilen Lage, so argumentiert Ronen Steinke, sollte das Land mehr Meinungsfreiheit wagen, anstatt zu glauben, man überzeuge Menschen, indem man ihnen den Mund verbietet.

Ronen Steinke ist Leitender Redakteur und Kolumnist bei der Süddeutschen Zeitung. Er studierte Jura und Kriminologie, arbeitete in Anwaltskanzleien, einem Jugendgefängnis und beim UN-Jugoslawientribunal in Den Haag. Seine Promotion über die Entwicklung der Kriegsverbrechertribunale von Nürnberg bis Den Haag wurde von der FAZ als „Meisterstück“ gelobt. Seine 2013 veröffentlichte Biografie über Fritz Bauer, den mutigen Ermittler und Ankläger der Frankfurter Auschwitz-Prozesse, wurde mit „Der Staat gegen Fritz Bauer“ preisgekrönt verfilmt und in zahlreiche Sprachen übersetzt.

Alexander Thiele ist Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Europarecht, an der BSP Business and Law School – Hochschule für Management und Recht. Seine gegenwärtigen Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich der Demokratie- und Staatstheorie, wobei er mittels eines interdisziplinären Ansatzes die grundlegenden Funktionsvoraussetzungen demokratischer Ordnungen untersucht. Bei uns, zusammen mit seinem Team von der BSP Business and Law School, im Rahmen der Reihe „Grundgesetzliches“.

Foto: Ronen Steinke © Thomas Kruse / Ostkreuz